Unter dem Kommando der Sowjetunion beteiligen sich am 21. August 1968 fünf Armeen des Warschauer Pakts an der Niederschlagung des „Prager Frühlings“ in der ČSSR. Sie zerschlagen damit die Hoffnungen nach einem „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ und der Reformierbarkeit des Systems generell.

Dieses Ereignis zeigt, dass der Sozialismus sowjetischen Typs in stalinistischen Denk- und Machtstrukturen verhaftet bleibt.

Sie haben mich gerufen, Genosse? | Quelle: Literární listy, Praha

Breschnew-Doktrin
Auf dem Parteitag der polnischen Kommunisten verkündet Breschnew am 12.11.1968 die beschränkte Souveränität der sozialistischen Staaten, wenn sich in diesen Entwicklungen vollziehen, die dem (sowjetischen) Weltsozialismus zu wider laufen. Das Völkerrecht wird dabei den Gesetzen des Klassenkampfes untergeordnet.

Damit rechtfertigt Breschnew sein Vorgehen in der ČSSR im Nachhinein.

„Genossen, bekanntlich bestehen aber auch allgemeine Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus. Eine Abkehr von ihnen könnte zu einer Abkehr vom Sozialismus führen. Und wenn die inneren und äußeren dem Sozialismus feindlichen Kräfte die Entwicklung irgendeines sozialistischen Landes auf die Restauration der kapitalistischen Ordnung zu wenden versuchen, wenn eine Gefahr für den Sozialismus in diesem Land, eine Gefahr für die Sicherheit der gesamten sozialistischen Staatengemeinschaft entsteht, ist das nicht nur ein Problem des betreffenden Landes, sondern ein allgemeines Problem, um das sich alle sozialistischen Staaten kümmern müssen.“ Neues Deutschland, 13.11.1968

Reinhard Bohse: „Die Russen dachten, sie kämen als Befreier.“

Mit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki im Sommer 1975 versuchen erstmals die Staaten West- und Osteuropas unter Einbeziehung der USA und Kanada die Entspannung in Europa durch multilaterale Zusammenarbeit zu sichern.
Bis auf Albanien unterschreiben alle sozialistischen Länder Europas am 1. August die Schlussakte von Helsinki. Es werden Leitlinien zur Verbesserung der sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und humanitären Beziehungen aufgestellt. So verpflichten sich die Unterzeichner u.a. zur Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Dieser Passus bildet die Grundlage osteuropäischer Menschenrechtsgruppen, die nun die jeweiligen Regime in die Pflicht nehmen.

Nach dem Moskauer Vorbild entstehen ähnliche Menschenrechtsgruppen in der Ukraine, Litauen, Georgien und Armenien.

Im Jahr 1979 greift die Breschnew-Doktrin nach 1968 in der ČSSR ein zweites Mal. Am 25./26. Dezember 1979 marschieren sowjetische Truppen in Afghanistan ein. Im Jahr zuvor hat sich die kommunistische „Demokratische Volkspartei Afghanistans“ an die Macht geputscht. In die Auseinandersetzungen über die Ausrichtung der Politik greift die Sowjetunion ein. Sie versichert zwar nach der „Wiedererstellung der öffentlichen Ordnung“ abzuziehen, doch es beginnt eine 10-jähriger Besatzungszeit bis 1989.

Wladimir Bukowski: „Das ist ein typisches Muster sowjetischer internationaler Beziehungen.“

Der Widerstand gegen die sowjetische Besatzungsmacht wird zur heterogenen Massenbewegung mit ständig wachsendem Zulauf. Dominiert wird er von islamistischen Guerilla-Gruppen (Mudschaheddin), die ihrerseits materielle und logistische Hilfe aus den USA und Pakistan beziehen. Der Krieg kostet etwa 1 Mio. Afghanen das Leben, 4 Mio. Menschen sind auf der Flucht nach Pakistan und den Iran.

Die Etablierung eines weiteren Satellitenstaates jetzt auch im Mittleren Osten heizt die Ost-West-Auseinandersetzung weiter an. Die unmittelbare Nähe der Sowjettruppen zu den ölreichen Regionen des Nahen Ostens beunruhigt den Westen. Die Generalversammlung der UNO stimmt mit 104 zu 18 Stimmen für einen sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Im Gegenzug verwahrt sich Breschnew gegen die Einmischung in „legitime interne Angelegenheiten“ Afghanistans.

Eine der diplomatischen Folgen ist die Warnung der westlichen Welt, die olympischen Sommerspiele 1980 in Moskau zu boykottieren.

Vom 19. Juli bis zum 3. August 1980 findet in Moskau zum ersten Mal die Olympiade in einem Ostblock-Land statt. Die XXII. Olympischen Sommerspiele sollen zum Schaufenster des Sozialismus werden. Alle müssen mit anpacken. So muss sich die DDR an der Fleischversorgung beteiligen, was zu Engpässen für die eigene Bevölkerung führt.

Leonid Breschnew: „Genossen, ich eröffne die Olympischen Spiele.“

Die Ost-West-Konfrontation hat den Sport längst eingeholt. Aus Protest gegen den Afghanistan-Einmarsch üben die westlichen Regierungen Druck auf ihre Nationalen Olympischen Komitees (NOK) aus. Die NOK’s der US-Verbündeten Großbritannien, Frankreich, Finnland, Irland, Italien, Neuseeland, Spanien und Schweden stellen eine Teilnahme ihren Sportlern frei. 65 Nationen boykottieren die Spiele.

Aus Protest gegen den Afghanistan-Krieg marschiert die britische Mannschaft bei der Eröffnungsfeier nicht mit in das Olympiastadion ein. Statt der Nationalflagge trägt der britische NOK-Chef Dick Palmer die Olympiafahne. Dieser Protest-Symbolik schließen sich 15 weitere Nationen an, die die gesamten Spiele unter dieser Fahne starten.

Zu einem weiteren politischen Eklat kommt es auf der Abschlussfeier. Traditionsgemäß wird dabei die Fahne des nächsten Ausrichterlandes gehisst. Das sind die USA. Statt der US-Flagge nutzt man die Stadt-Fahne des Olympiaortes Los Angeles.

Die Moskauer Revanche folgt vier Jahre später. Am 8. Mai 1984 verkündet die Sowjetunion ihre Nichtteilnahme an den Spielen in Los Angeles. Sie fürchte wegen der antisozialistischen Stimmung durch die Reagan-Administration um die Sicherheit ihrer Sportler. Zwei Tage später folgt die DDR. Bis auf Rumänien boykottieren alle Ostblock-Staaten das Ereignis.

DDR-Spitzensportler werden genötigt „Lippenbekenntnisse“ abzugeben und damit die Entscheidung der KPdSU im Allgemeinen und der SED im Besonderen zu rechtfertigen.

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• -> Breschnews Tod und Nachfolge

Erdgastrasse

Die DDR übernimmt den Bau dreier Abschnitte der Erdgastrasse in der Sowjetunion, die von Westsibirien nach Westeuropa führen soll.
Für die Erfüllung des Staatsvertrages geht die DDR an die Grenzen ihrer ökonomischen Leistungsfähigkeit, denn Ausrüstung und Material müssen zum großen Teil gegen Devisen im westlichen Ausland gekauft und mit großem logistischen Aufwand in die Sowjetunion gebracht werden.
Als die Erdgastrasse 1993 fertig wird, gibt es die DDR seit drei Jahren nicht mehr.

Bereits von 1974 bis 1978 wurde die sogenannte „Druschba–Trasse“ (Freundschaft) von Westsibirien bis in die Ukraine gebaut. Hintergrund war der Vertrag über Erdgaslieferungen, den die Sowjetunion im Februar 1970 mit der Bundesrepublik geschlossen hatte. Der Sowjetunion fehlten allerdings die Ressourcen, um die Exporte zu gewährleisten. So mussten die Länder des RGW mit anpacken und erhielten als Gegenleistung Erdgas zu Sonderkonditionen. Den Ländern Bulgarien, ČSSR, Polen, Ungarn und der DDR wird jeweils ein Bauabschnitt von 550 Kilometern Länge zugewiesen, den sie bauen und finanzieren müssen.

Viele junge Menschen melden sich aus Neugier und Abenteuerlust freiwillig für den Einsatz an der Trasse. Aber auch die gute Bezahlung und weitere Vergünstigungen spielen eine große Rolle. So ist es z.B. möglich, sich drei Jahre für den Bau an der Trasse zu verpflichten, statt in der Armee zu dienen. Damit kann man u.a. seinen Studienplatz sichern.
Im Land werden die Bauarbeiter mit einer gänzlich anderen Realität konfrontiert, als von der DDR-Propaganda dargestellt. Armut, Mangel und Misswirtschaft bleiben ihnen nicht verborgen und lassen manchen zweifeln am „Vorbild Sowjetunion“.

• Erdgastrasse 1983-1985
• Erdgastrasse 1983-1985
• Erdgastrasse 1983-1985

Breschnews Tod und Nachfolge

Am 10. November 1982 stirbt der sowjetische Staats- und Parteichef. Breschnews Ära ist von Stagnation gekennzeichnet. Sein kultivierter „Neostalinismus“ beherrscht den gesamten Ostblock – Überall geht die Macht von „Apparatschiks“ und „Seilschaften“ aus.
Sein Nachfolger kann dementsprechend nur ein Funktionär sein, der seine gesellschaftliche Stellung dem hierarchischen Apparat verdankt.

Bereits zwei Tage nach Breschnews Tod wird der bisherige Geheimdienst-Chef, der 68-jährige Juri Andropow, neuer Parteivorsitzender. Obwohl er sichtlich von Krankheit gezeichnet ist, steht er in der „Rangliste“ seit Beginn des Jahres als „Zweiter“ Sekretär des Zentralkomitees als Nachfolger fest.
Schon nach 15-monatiger Amtszeit stirbt Andropow am 9. Februar 1984.
Trotzdem setzt Andropow einige Impulse, die Stagnation zu beheben. So plädierte u.a. er für eine stärkere Bewegung in der Kaderpolitik und Michail Gorbatschow wird sein Protegé.

Am 13. Februar 1984 wird der Breschnew-Günstling Konstantin Tschernenko neuer Parteichef. Die amerikanisch-sowjetischen Spannungen haben mit dem Olympia-Boykott 1984 ihren Höhepunkt erreicht. Tschernenko signalisiert in seiner nur 13-monatigen Amtszeit einen vorsichtigen Dialog zur Abrüstung. Die Sowjetunion kann im Rüstungswettlauf der Großmächte nicht mehr mithalten. Die Militärausgaben gehen immer mehr zu Lasten des Sozialetat.
Tschernenko stirbt am 10. März 1985. Sein Nachfolger wird Michail Gorbatschow.

Am 11. März 1985 wird Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der kommunistischen Partei gewählt.
Das internationale Wettrüsten, die wirtschaftliche Stagnation und hohe Kriegskosten in Afghanistan bewirken nahezu den Staatsbankrott, dem Gorbatschow mit einem politischen Kurswechsel entgegenzuwirken versucht.
Auf dem 27. Parteitag der KPdSU im Februar 1986 werden die Beschlüsse zum Umbau der sowjetischen Gesellschaft gefasst. Die beiden Schlagworte „Glasnost“ (Offenheit) und „Perestroika“ (Umstrukturierung) gehen um die Welt als Inbegriff einer Demokratisierung im Ostblock.

Gorbatschow und der Reformflügel der KPdSU sind davon überzeugt, den Sozialismus reformieren zu können. Sie werden immer die Kontrolle über die Entwicklung behalten, so die Annahme, da sie diese ja aktiv gestalte. Doch sehr oft stehen hinter den Verlautbarungen keine Taten. Die Führung gibt nur das zu, wozu sie Kritiker überführt hat. Es ist jedoch nicht mehr zu verheimlichen, dass die wissenschaftlichen, technischen und finanziellen Ressourcen von der Rüstungsindustrie und der prestigeträchtigen Raumfahrt verbraucht werden. Dazu kommen die strukturellen Probleme der Planwirtschaft. Die Kosten muss die Bevölkerung durch Verarmung tragen.

Gleichzeitig steht Gorbatschow dem US-Präsidenten Reagan gegenüber, dessen Außenpolitik der Stärke von seinem Antikommunismus geprägt wird. Zugeständnisse sind keine zu erwarten.

Reagan und Gorbatschow in Genf, 1985 | Quelle: ČTK

Einen entscheidenden Anstoß für konstruktive Gespräche gibt Gorbatschow in dem er Mitte 1986 den Rückzug aus Afghanistan und Anfang 1987 einseitige Abrüstungsschritte ankündigt. In der Folge einigen sich die beiden Großmächte auf den Abbau der Mittelstreckenraketen in Europa. Eine unmittelbare Kriegsgefahr in Europa scheint gebannt.

„Freund des Westens und Verbündeter der USA“
So wird der letzte Herrscher im Sowjetreich von der eigenen Bevölkerung genannt. Außenpolitisch hofiert und gewürdigt, wird Gorbatschow innenpolitisch für das Ende der Sowjetunion verantwortlich gemacht. Das eigene Volk, das am Anfang dem Staatschef treu war und an ihn glaubte, ist letztendlich auf die Barrikaden gegangen, um selbst für eine bessere Zukunft zu kämpfen.

Karrikatur Perestrojka | Quelle: ČTK

Neues Deutschland 30.04.1986 | Quelle: ČTK

Am Morgen des 26. April 1986 explodiert Block 4 des Kernkraftwerkes Tschernobyl (Ukraine) und löst eine nukleare Katastrophe aus. Aufgrund der Wetterlage breitet sich die radioaktive Wolke über halb Europa aus. Damit bleibt die Katastrophe keine rein sowjetische Angelegenheit mehr. Die Regierung spielt die Gefahren in der Öffentlichkeit herunter und verurteilt zunächst die „sensationslüsterne Berichterstattung“ des Westens. Gorbatschow selbst meldet sich erst 19 Tage nach der Havarie, am 14. Mai, zu Wort. Angesichts dieser Informationspolitik kommen erste Zweifel an der Glaubwürdigkeit der angekündigten neuen Glasnost-Politik auf.

Seit dem 26. April 2012 entsteht 200 Meter neben dem Reaktor ein neuer „Sarkophag“, der dann auf Schienen über den alten „Sarkophag“ gefahren wird. Das Unternehmen dauert bis 2015. Die EU stellt dafür 550 Millionen Euro zur Verfügung.

Ähnlich wie im Westen bewirkt auch in der Sowjetunion das Reaktorunglück einen wachsenden Widerstand gegen neue Atomkraftwerke. In Krasnodar (Russland), wo bereits 25 Millionen Rubel in einen neuen Reaktor investiert sind, wird der Bau 1988 gestoppt. In Minsk (Weißrussland) und Odessa (Ukraine) werden Pläne für neue Atomkraftwerke durch Bürgerinitiativen verhindert. Auch in Armenien demonstrieren Bürger gegen Atomkraft.
Im September 1987 wird in Kiew ein Forum zum Thema „Perspektiven der Kernkraft“ veranstaltet, auf dem Bürger gegen den geplanten Bau der Blöcke 5 und 6 in Tschernobyl protestieren. Kurz darauf wird dieses Projekt von der Regierung abgesagt.

• -> Ende der Breschnew-Doktrin
• -> Nationalitätenkonflikte
• -> „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“

Ende der Breschnew-Doktrin

Im Juli 1989 findet ein Gipfeltreffen der Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts in Bukarest statt. Zum Abschluss wird am 8. Juli eine Erklärung veröffentlicht, die ausdrücklich das Recht eines jeden Mitgliedslandes anerkennt, selbst über seine ökonomische, gesellschaftspolitische und staatliche Ordnung zu bestimmen. Jede Einmischung von Seiten eines anderen Landes (auch Bündnispartner!) wird als unzulässig verurteilt.
Dies ist die Abkehr von der Breschnew-Doktrin, die die Zugehörigkeit zum Warschauer Pakt mit der Einschränkung der Souveränität der einzelnen Länder verband.

Doch noch befindet sich ein riesiges Arsenal sowjetischen Militärs in den Mitgliedsländern. Sowjetische Kasernen sind dabei exterritoriale Gebiete.

Rechlin (Bezirk Neubrandenburg; heute: Mecklenburg-Vorpommern) | Quelle: ČTK

Vilnius (Litauen): „RED ARMY GO HOME“
Die Gewährleistung des Selbstbestimmungsrechts der Völker nährt auch die Hoffnung im Vielvölkerstaat nach Unabhängigkeit. Im Baltikum versteht man sich als ähnlich militärisch besetzt, wie die ost-mitteleuropäischen Staaten. Im Zuge des Hitler-Stalin-Paktes von 1939 wurden die baltischen Länder von der Sowjetunion besetzt und verloren ihre Souveränität.

Nationalitätenkonflikte

Der Zerfallsprozess der Sowjetunion wird durch ethnische Konflikte eingeleitet.

In der Folgezeit häufen sich die ethnischen Konflikte auch in anderen Gebieten des Sowjetreiches, so in Kasachstan, Usbekistan, Moldawien, Südossetien und Abchasien.

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“

Gorbatschow und Honecker, Berlin am 7.10.1989 | Quelle: ČTK

Zum 40. Jahrestag der DDR am 7. Oktober 1989 reist Gorbatschow am Tag zuvor nach Ost-Berlin. Während dieses Besuchs entsteht eines der Schlagwörter der Friedlichen Revolution in der DDR: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“

Dieser zur Redewendung gewordene Satz wird dem sowjetischen Reformer in den Mund gelegt, als er auf dem Flughafen von SED-Chef Honecker empfangen wird.

Vom Flughafen in Schönefeld wird Gorbatschow durch ein leergeräumtes Ostberlin gefahren, um potentielle Sympathiebekundungen für die sowjetischen Reformen zu verhindern. Protokollgerecht legt er am „Mahnmal für die Opfer des Faschismus und Militarismus“, der Neuen Wache, einen Kranz nieder. Spontan gibt er gegenüber dem wartenden ARD-Fernsehteam ein Statement ab, das der DDR-Dolmetscher derart übersetzt: „Ich glaube, Gefahren warten nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren. Und wer die vom Leben ausgehenden Impulse - die von der Gesellschaft ausgehenden Impulse - aufgreift und dementsprechend seine Politik gestaltet, der dürfte keine Schwierigkeiten haben. Das ist eine normale Erscheinung."

Am nächsten Tag, dem 7. Oktober, spricht Gorbatschow vor dem Politbüro der SED. Danach finden die ritualisierte Armeeparade und der bestellte Jubel für die SED-Spitze statt. Gegen 18 Uhr gibt Gennadi Gerassimow, der außenpolitische Sprecher Gorbatschows, eine Pressekonferenz. Hier fällt erstmals – auf Englisch – der berühmte Satz:

Bereits eine halbe Stunde später geht die deutsche Übersetzung durch die Presseagenturen.
Doch an wen richten sich diese Aussagen? Vermutlich ist nicht die Partei- und Staatsführung der DDR gemeint. Sowohl Gorbatschow als auch Gerassimow zielen eher auf ihre Kritiker im eigenen Land.

Das angebliche Gorbatschow-Zitat ist bald darauf in aller Munde. Es lässt sich in einmalig treffender Art und Weise auf den Anachronismus der DDR-Verhältnisse projizieren.
Die Redewendung illustriert den für jeden sichtbaren Widerspruch zwischen offiziöser Jahrestagfeier und den Protestdemonstrationen in mehreren Städten, den Phrasen vom Arbeiter- und Bauernstaat und gleichzeitiger Massenflucht, der Beschwörung des deutsch-sowjetischen „Bruderbundes“ und dem Verbot sowjetischer Periodika.

Das Ende der Sowjetunion

7. November 1989 „Freiheit! Freiheit!“

Nach und nach wird im Zuge der Politik Gorbatschows die wirtschaftliche und politische Krise immer deutlicher spürbar, der Machtverlust der Kommunistischen Partei immer größer. Bereits im Dezember 1989 fordert Andrej Sacharow vor dem Volksdeputierten-Kongress die Aufgabe des Machtmonopols der KPdSU.

Die soziale Situation der Bevölkerung ist sehr prekär. Nahrungsmittel gibt es nur noch auf Lebensmittelkarten und selbst auf diese nicht genug. In den Geschäften kommt es zu Schlägereien um die wenigen Waren. Aus aller Welt, besonders aus Deutschland, treffen Lebensmittelpakete in der Sowjetunion ein.
Aus der einst so mächtigen Nation ist ein Bittsteller und Almosenempfänger geworden.

In diese innenpolitische Situation hinein wird dem Staatschef Gorbatschow am 10. Dezember 1990 der Friedensnobelpreis verliehen. Von der Bevölkerung wird diese Auszeichnung mit Zorn und Empörung aufgenommen. Laut KGB-Berichten verurteilen 90 Prozent der Sowjetbürger die Verleihung des Preises an ihr Staatsoberhaupt.

18. bis 21. August 1991: Putschversuch in Moskau
Hohe Militärs und konservative Parteikader putschen sich an die Macht, um den kommunistischen Machtverlust und das Abfallen der Unionsrepubliken von der Sowjetunion aufzuhalten. Die Putschisten setzen Gorbatschow in seinem Urlaubsort auf der Krim fest und rufen den Notstand über das Land aus.

In Moskau und Leningrad demonstrieren die Menschen gegen die Putschisten. Sowohl die Streitkräfte als auch Spezialeinheiten des Geheimdienstes KGB verweigern ihre Gefolgschaft.

Bei den Konfrontationen mit regierungstreuen Armeeeinheiten gibt es überraschend wenig Gewalt. Nachdem sich am 21. August die Mehrheit der Truppen mit der Bevölkerung solidarisiert, fällt der Putsch in sich zusammen.

Zentrum des Widerstandes ist das „Weiße Haus“ in Moskau, das Regierungsgebäude der russischen Teilrepublik. Dessen Chef, Boris Jelzin, stellt sich dabei in die erste Reihe der Demonstranten und verurteilt die Putschisten. Das hinterlässt einen starken Eindruck und aus dem Hoffnungsträger wird der neue starke Mann. Nach der Niederschlagung des Putsches verbietet Jelzin die KPdSU in der russischen Unionsrepublik. Die Sowjetunion zerfällt endgültig.

Bereits am 13. Januar 1991 versucht das sowjetische Militär in Vilnius, die Autonomiebestrebungen in Litauen aufzuhalten. Die Militärintervention (14 Tote, knapp 600 Verletzte) bleibt erfolglos. Nach Litauen vollziehen Lettland und Estland ihre Souveränität. In Folge des Augustputsches erklären die übrigen Sowjetrepubliken ihre Unabhängigkeit.
Am 8. Dezember 1991 beschließen die Staatsoberhäupter der letzten drei Unionsrepubliken - der russischen, ukrainischen und weißrussischen - die offizielle Auflösung der Sowjetunion.
Am 12. Dezember 1991 verlässt die Russische Republik die Union, am 16. Dezember 1991 wird Kasachstan unabhängig und am 25. Dezember 1991 Georgien.

Die UdSSR existierte nicht mehr.